RotFuchs 234 – Juli 2017

Das Ende einer Ära?

RotFuchs-Redaktion

Mit neuen Absprachen zur militärischen Formie­rung der EU setzt die Bundesregierung ihre Bemü­hungen um eine partielle Abkopplung des euro­päischen Staatenbundes von den USA fort.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Anfang Juni mit ihrer neuen französischen Amts­kollegin Sylvie Goulard die Planungen für eine gemeinsame EU-Militärpolitik vorangetrieben.

Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach ihrer For­derung, „Europa“ solle sein „Schicksal in die eige­ne Hand“ nehmen, um den Ausbau der bilate­ralen Beziehungen zu China bemüht; gemeinsam mit Beijing positioniert sich Berlin in der Handels- sowie in der Klimapolitik offen gegen Washington. Deutsche Regierungsberater empfehlen darüber hinaus, die Bundesregierung solle sich auch in der Nahostpolitik deutlich von den Vereinigten Staaten absetzen. Die Transformation der deutsch dominierten EU zu einer eigenständigen, auch militärisch operierenden Weltmacht schreitet voran.

Gestützt auf german-foreign-policy