RotFuchs 191 – Dezember 2013

Kampfansage an Flanderns Rechte

RotFuchs-Redaktion

Die nordbelgische Metropole Antwerpen wird von der nationalistisch orientierten Rechtspartei N-VA Bart de Wevers seit den letzen Wahlen verwaltet. Zweitstärkste Kraft in Antwerpen sind die Sozialisten, in deren Reihen es außer dem tonangebenden rechten Flügel auch nicht wenige Linke gibt. Auch die kommunistische PTB verfügt – vor allem in Arbeiter- und Immigranten-Vierteln der Stadt – über beachtlichen und weiter wachsenden Einfluß.

Im antifaschistischen Kampf, auf den es heute in Flandern angesichts seiner rechtslastigen Exekutive besonders ankommt, spielt die in den Gewerkschaften dominierende SP eine wichtige Rolle.

Als für den 2. November nach Antwerpen zu einem „3. Tag des Sozialismus“ eingeladen wurde – dieser Veranstaltung waren in den letzten Jahren bereits zwei solche „Runden Tische“ der Linken mit hoher Beteiligung vorausgegangen – widmete die Brüsseler Wochenzeitung „Solidaire“ der Vorbereitung auf dieses Ereignis eine ganze Seite. Das Blatt der PTB hatte sich in der Vorbereitung auf das Ereignis besonders aktive SP-Genossen als Gesprächspartner eingeladen: die Koordinatorin der „Table Ronde“ Martine Van Geyt und den Antwerpener Sekretär der Gewerkschaftszentrale FGTB Hans Schippers.

Das Ziel auch der dritten Veranstaltung bestehe darin, angesichts der tiefgreifenden kapitalistischen Krise einmal mehr den Gedanken des Sozialismus zu propagieren, stellte Martine Van Geyt fest. „Wir wollen Menschen zusammenführen, die nach einer solidarischen Alternative zur allenthalben dominierenden sozialen Ungerechtigkeit suchen.“ Man werde über unverzichtbare Inhalte eines alternativen gesellschaftlichen Projekts sprechen. Dafür schiene den Veranstaltern das Wort Sozialismus durchaus zutreffend, was indes keineswegs eine Bezugnahme auf die eine oder andere politische Partei bedeute.

Hans Schippers wertete die Tatsache, daß Kräfte links von der Sozialdemokratie in letzter Zeit bei Wahlen in Belgien merklich an Boden gewonnen hätten, als positiven Vorgang. Das gestatte es auch jenen, die sonst negiert worden seien, nunmehr wirksamer in die Debatte einzugreifen. Er denke dabei an den von der PTB unterbreiteten populären Vorschlag, im Lande eine Millionärssteuer einzuführen. Hans Schippers erwähnte in diesem Zusammenhang auch den hohen Stellenwert des buchstäblich über Nacht zum Bestseller gewordenen Buches „Wie können sie es wagen?“ aus der Feder des PTB-Vorsitzenden Peter Mertens.

Als am 2. November dann etwa 1000 nach Antwerpen gekommene Sozialisten – gewissermaßen im „Hinterhof Bart de Wevers“ – die „Internationale“ anstimmten, war das eine ermutigende Kampfansage an die extrem reaktionäre Stadtregierung.

RF, gestützt auf „Solidaire“, Brüssel