RotFuchs 214 – November 2015

Was die Wiener KPÖ für Klassenkampf hält

Prof. Dr. Gerhard Oberkofler

Am 11. Oktober fanden in Wien Landtags- und Gemeinderatswahlen statt. Der Wahl­kampf wurde zu einer Auseinandersetzung zwischen der sozialdemokratischen SPÖ und der Wiener Freiheitlichen Partei hochstilisiert. Kleinparteien wie die Wiener KPÖ hätten im Wahlkampf ihr Programm verdeutlichen können. Diese tat es auch und ging dabei eine Koalition mit anderen Randgruppen wie der Piratenpartei, der Plattform der Unabhängigen und Echt Grün ein. Diese Wahlallianz nannte sich „Wien Anders“ (ANDAS).

Die Wiener KPÖ brachte in dem einst von ihr organisierten Widerstand gegen den deutschen Faschismus bekanntermaßen große Opfer. Die meisten dieser Genossen, die jene schwere Zeit kämpfend überlebt hatten und in den ersten Nachkriegsjahren oftmals eine bedeutende Rolle spielten, sind leider inzwischen verstorben.

Längere Zeit versuchte die Wiener KPÖ mit einem viel zu großen hauptamtlichen Apparat ihre revolutionäre Tradition auch unter den neuen Bedingungen Österreichs fortzusetzen. Die Mehrheit der Funktionäre verinnerlichte dabei mehr und mehr einen pseudolinken Opportunismus, der ihnen ein durchaus angenehmes Leben in einem immer enger werdenden Milieu ermöglichte. Ihre Solidarität mit den sozialistischen Ländern war, wie sich später herausstellen sollte, wohl eher durch Unterwürfigkeit gekennzeichnet.

Bei all dem ist für den Kampf der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten nicht viel Raum geblieben. Das vermitteln auch diese Parolen der Wiener KPÖ:

  • Her mit dem schönen Leben!
  • Volle Legalisierung von Cannabis!
  • Wir essen nicht, was auf den Tisch kommt – wir sorgen dafür, daß was anderes auf den Tisch kommt. Wir kochen uns unsere Suppe selber und sorgen für Verteilungsgerechtigkeit!
  • Keine Diskriminierung von Hunderassen! Lebensqualität auch für die zahlreichen Tiere der Stadt!
  • Das bedingungslose Grundeinkommen sichert die ökonomischen Grundbedürfnisse, ohne Menschen zu entwürdigen.
  • Die Parkbänke wieder liegenswert ma-chen! Mehr öffentliche Gratis-Toiletten!
  • Im übrigen sind wir der Meinung, daß das derzeitige Wirtschaftssystem der Grund für unsere Probleme ist. Unsere Politik wird sich deshalb immer daran orientieren, Schritte in eine andere Welt zu ermöglichen.

Auf einer liegenswerten Bank im Wiener Stadtpark, eingehüllt in eine Wolke Cannabis­rauch, in der Nähe von öffentlichen Toiletten und liebevoll auf die geschützten Kampf­hunde schauend sowie dank des bedingungslosen Grundeinkommens ohne finanzielle Sorgen über den Kampf zur Veränderung der Welt nachdenken – dabei wird nicht einmal der Anflug eines Aufrufs zum Klassenkampf herauskommen.

Der kommunistische Wiener Lyriker Arthur West hat zu solchen Haltungen ein Gedicht mit dem Titel „Die Unter-Ordnung“ geschrieben. Es schließt mit den Worten:

Der Halt schrumpft
zum Unterhalt;
statt Haltung gedeiht
Unterhaltung.
Die Tat
wird untertan.